Beiträge aus allen Politikbereichen

Parkdeck in Eberstadt Süd - ein Neubau rückt endlich in greifbare Nähe

"Der Neubau des Parkdecks in der Stresemannstraße soll im Juli 2017 fertig sein" erfuhr der Kreisvorsitzende der FDP, Andreas May, am Freitag auf Anfrage vom Bauverein.

Das marode Parkdeck ist seit Oktober 2013 gesperrt und sorgt seitdem für Ärgernis in Eberstadt Süd.

Der durch die Sperrung verloren gegangene Parkraum fehlt im Quartier und sorgt durch Ausweichparker vielerorts für chaotische Parksituationen.

"Der Bauantrag soll im Januar '17 eingereicht werden. Es sind 359 Stellplätze im neuen Parkdeck geplant" berichtete May von seinem Gespräch mit dem Bauverein.

 

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FDP, die Partei für den Mittelstand

 

 

 

 

Vielleicht mal eine passende Gelegenheit, auf die Förderung des Mittelstands durch die FDP hinzuweisen:

 

http://www.liberaler-mittelstand.de

 

https://www.fdp.de/search?query=mittelstand

 

https://www.fdp.de/search?query=mittelschicht

 

Reinhard Hund

 

Umbau Klappacher Strasse: Magistrat macht Rückzieher

Herzlichen Glückwunsch and die Anlieger-Initiative; sie hat es geschaft den Umbau der Klappacher Strasse gegen den Willen der Anwohner zu stoppen! Nur durch den unermüdlichen und sehr intensiven Protest der Initiative sah sich die Stadt gezwungen den geplanten Umbau zwischen Karlstraße und Jahnstraße erst einmal auf Eis zu legen.

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Wieder Ärger um den Kreisel in Eberstadt

Mit Blick auf den umstrittenen Kreisel an der Reuterallee teilte der Kreisvorsitzende der FDP, Andreas May, gestern mit:  „Das ungepflegte Aussehen des Kreisels verärgert die Bürgerinnen und Bürger und stellt kein angemessenes Entree für Eberstadt dar. Der Zustand muss umgehend abgestellt werden.“

May war in den vergangenen Tagen wiederholt aus der Bürgerschaft wegen des schlechten Eindrucks durch den verdorrten Pflanzenbewuchs am Kreisel angesprochen worden. 

 

„Auch wenn die Erstbepflanzung des Kreisels dankenswerterweise von der Dotter-Stiftung übernommen wurde, zeigt der aktuelle Zustand eindrucksvoll, dass in Zukunft dauerhafte Pflegekosten für den Kreisel auf die Stadtkasse zukommen. Die Situation verschärft sich noch, wenn die Pflanzen im Sommer bewässert werden müssen. Niemand möchte eine Strohwiese als Tor nach Eberstadt.“

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Stadtteilforum – Handeln statt Reden

Die seitens der Stadt durchgeführten Stadtteilforen sind aus Sicht der FDP Eberstadt eine gute Plattform die Interessen der Bürgerschaft vor Ort zu erfahren. Allerdings ist es aus Sicht der FDP notwendig zukünftige Foren breiter und früher anzukündigen, sowie kurzfristig erste Maßnahmen vor Ort umzusetzen um den Bürgern zu zeigen, dass die Belange schnell in Handlungen der Verwaltung umgesetzt werden

Der Ortsverband der FDP fordert deshalb von den federführenden Gremien und Personen, nun konkret zu werden. So sollte aus jedem Themenkreis ein machbares, innerhalb von 12 Monaten umsetzbares Projekt identifiziert und realisiert werden. 

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Arbeitsplätze erhalten - gegen Schwarz/Grün!

FDP gegen Arbeitsplatzvernichtung

Keine Parkplätze - weniger Kunden - weniger Arbeitsplätze!

 

Klar, Radfahrer sind hier mal wieder die Schwächsten und ein Umbau wäre sicher von Vorteil. 

 

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Radewegesituation im nördlichen Eberstadt und am Bahnhof teilweise katastrophal

Die Mitglieder des Ortsverbandes Eberstadt der FDP haben sich im Rahmen Ihrer Arbeit vor Ort unter dem neuen Vorsitzenden Christoph Hentzen in einem Ortstermin mit der Radwegesituation im Bereich der Heidelberger Landstraße, der Reuterallee und der Pfungstädter Straße befasst.

Wir mussten feststellen, dass der Radweg auf der Heidelberger Landstraße sich in weiten Bereichen in einem sehr schlechten Zustand befindet, der insbesondere von Darmstadt in Richtung Innenstadt Eberstadt streckenweise als katastrophal bezeichnet werden muss. Die FDP Eberstadt fordert daher prioritär die Instandsetzung des Radweges vorzunehmen. Darüber hinaus wird, um eine schnelle Abhilfe zu schaffen, die Wiederöffnung der Heinrich-Delp-Straße zwischen Eberstadt-Nord und der Lichtenberg-Schule gefordert.

 

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Diskussionsabend Flüchtlinge mit Michael Theurer

Einladung zum Diskussionsabend "Flüchtlinge" am 24.01.2016 im Maritim-Hotel, Am Kavalleriesand, Darmstadt. Mit Michael Theurer, Mitglied des Europäischen Parlaments. Vorherige Anmeldung unter info@fdp-darmstadt.de willkommen.

Planungswerkstatt Eberstadt als Farce - Stadtplanungamt versäumt rechtzeitige öffentliche Einladung

Eberstadt - Als Informationsdisaster bezeichnete der Vorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, die Einbeziehung der Eberstädter Bürgerschaft in die Planungswerkstatt der Stadt Darmstadt am vergangenen Wochenende.

Die Stadt hatte erst am 3.11. auf ihrer Hompage zur Veranstaltung eingeladen.

Einladungsplakate wurden keine aufgestellt.


Entsprechend mager viel die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an den Workshops aus: nur 21 meldeten sich zur Teilnahme an. 

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Dank für bürgerschaftliches Engagement

Die FDP bedankt sich auch auf diesem Wege herzlich bei allen Darmstädterinnen und Darmstädtern, die in den letzten Wochen viele, viele Stunden in Flüchtlingsfragen geholfen haben. Als herausragend genannt seien diejenigen, die mitten in der Nacht geholfen haben, zu übersetzen. Und diejenigen, die den täglich zu festen Zeiten geöffneten Treff mit Deutschkursen, Kinderbetreuung u.v.m. aufgebaut haben.

Danke!

Vor der Kita wieder Gas geben?

Warum hört die 30 km/h Regelung in der Michaelisstraße kurz vor der Kita auf? Die Aufhebung gibt den Autofahrern doch das Signal "jetzt kann wieder Gas gegeben werden"!  Oder wurde hier versehentlich das falsche Schild (50) aufgestellt?

 

Wir unterstützen den Wunsch der Anwohner, die 30 km/h Strecke zu verlängern. Wenigstens bis hinter die Kindertagesstätte.


Bild: Reinhard Hund

 

Waldkolonie - Flüchtlingslager und Kerb

Zwei Ereignisse halten die Darmstädter Waldkolonie auf Trab:

-  In der Waldkolonie werden ab Sonntag Flüchtlinge in die Starkenburgkaserne einziehen.

-  Am 30. August findet in der Waldkolonie der Kerbeumzug statt. 

Bonbons zu "verschleudern",  scheint derzeit allerdings angesichts der dann voraussichtlich nebenan „wohnenden“ Flüchtlinge das falsche Zeichen - selbst wenn es sich um eine höhere Zahl von Wirtschaftsflüchtlingen handeln sollte. Wir werden darüber kurzfristig entscheiden. 

Reinhard Hund

Stadion - schon mal die Nachbarn gefragt?

Es soll ja Fans in Darmstadt geben, die Freunde z.B. in Mainz haben. Einfach mal fragen, was die von ihrem neuen Stadion halten, ob sie vielleicht einmal zu ihrem alten Traditionsstadion zurückwollten und warum jetzt nicht mehr.

 

Auf Wikipedia steht auch, was das Ding dort am Schluss gekostet hat.

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Opel_Arena_(Stadion)

 

Und klein, das ist es ja nun wirklich nicht! Wir lassen uns jedenfalls überraschen, was die Koalition in Darmstadt an Kosten für den Umbau des Bölle hervorzaubert ...

 

Unsere Meinung ist jedenfalls klar: Wenn man denn schon unbedingt ein eigenes Stadion braucht (alle Fans nach Mainz oder ... kostenlos zu transportieren wäre wahrscheinlich über viele Jahrzehnte billiger), dann bitte gleich Neubau am richtigen Ort, passende Größe (bitte nicht übermütig werden) und aus den Fehlern der letzten Neubauten in der Nachbarschaft lernen! 

 

Bitte weiterverbreiten!!

 

Reinhard Hund

 

Bild: Kolosseum, Rom (Foto: M. Hund)

ICE-Trasse: Bahn wird sich nicht auf teuren Tunnelbau einlassen

Darmstadt - „Die Bahn wird sich beim Bau einer ICE-Anbindung für Darmstadt nicht auf teure Trassenführungen einlassen“, nehmen die Vorsitzenden der FDP Ortsverbände Heimstätte und Eberstadt, Dr. Willy Duckheim und Andreas May, zum wieder aufkommenden Thema ICE-Trasse Stellung.

Diese kostenbewusste Haltung hatte die Deutsche Bahn bereits beim ICE-Beirat vehement vertreten, der unter OB Walter Hoffmann eingerichtet wurde. 

Es darf nicht vergessen werden, dass die Lärmschutzvorschriften für Schienenwege auch bei einem Trassenneubau die Interessen der Anwohner nicht ausreichend schützen.

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Albert Schweitzer - vergessenes Jubiläum?

Ist es nun Absicht der Verwaltung oder eine Peinlichkeit? Sicher ist, dass Darmstadt eine seiner großen Grünanlagen nach dem "Arzt und Forscher" Albert Schweitzer benannt hat. Dass dieses Jahr sein 140. Geburtstag wäre und er vor genau 50 Jahren gestorben ist. Grund genug also, über den Friedensnobelpreisträger nachzudenken.

 

Aber: es gibt am südlichen Ende nur ein ziemlich verwahrlostes Schild an einer Seite der Anlage. Wer von Norden kommt, wird gar nicht aufgeklärt. Denkschrift, Feier, .... Fehlanzeige.

 

Sicher, heute denkt man über einiges anders als noch vor über 60 Jahren, als er den Preis überreicht bekam. Aber hier wäre ein kleines Zusatzschild ja geeignet, ggf. auch kritische Punkte anzubringen. So aber ist das Ganze doch eher in einem unwürdigen Zustand.


Hiermit erinnert wenigstens die Darmstädter FDP an ihn. Wer mehr wissen möchte, liest gerne z.B. auf Wikipedia nach.

 

R. Hund (aktualisiert Juli 2015)


Bürger beim Kreisel-Infostand: "Diesen Irrsinn braucht kein Mensch"

Eberstadt - Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ließen beim Infostand zum Thema Kreisel ihrem Ärger freien Lauf.

Der Eberstädter Ortsverband der FDP veranstaltete einen Infostand im Ortskern zum geplanten Kreisel an der Kreuzung Reuterallee / Heidelberger Landstraße.

Die weitaus größte Zahl der Standbesucher sprach sich klar gegen den Kreisel aus. Am Stand konnten sich die Besucher in eine Unterschriftenliste gegen den Kreisel eintragen, die in Zusammenarbeit mit der Eberstädter SPD am Stand auslag. In einer knappen Stunde wurden 30 Unterschriften gesammelt.

 

Die These der CDU, in Eberstadt seien 90 % der Bürgerschaft für den Kreisel, erwies sich neuerlich als total falsch.

 

Den Eberstädtern soll vielmehr ein unnötiges Prestigeobjekt übergestülpt werden, das nicht gebraucht wird, nicht gewünscht und nicht sinnvoll ist. 

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FDP: Eberstadt braucht keinen Kreisel. Bürgerbeteiligung bleibt auf der Strecke

"Es liegt kein einleuchtender Grund zum Bau eines Luxuskreisels an der Kreuzung Reuterallee / Heidelberger Landstraße vor.", sagte Andreas May, Vorsitzender des Ortsverbands der FDP in Eberstadt.

Der Kreiselbau nach vorliegender Planung verschlinge mindestens 850.000,- € zur Lösung von Problemen, die nicht existierten.

 

Darüber hinaus zeige die Koalition durch ihr Vorgehen das wahre Gesicht ihrer Auffassung von Bürgerbeteiligung. "Die Eberstädter Bürgerinnen und Bürger bekommen den Kreisel aufgedrückt, ob sie nun wollen oder nicht. Und sie wollen nicht!"

 

Der Verkehrsfluss in diesem Bereich läuft mit der bestehenden Regelung ohne nennenswerte Probleme. Andere Lösungen sind offenbar auch nicht ernsthaft geprüft worden.

 

Für Fußgänger vergrößert der Kreisel die Gefahr, da sie laut Planung nur noch einen ampelgeregelten Übergang nutzten können.  

Die Frage der Öffnung der Katharinenstraße stellt ein massives Problem dar.

(AM)

Kreisel: Katharinenstraße muss Einbahnstraße bleiben

Eberstadt - "Die Katharinenstraße muss eine Einbahnstraße bleiben" nahm der Ortsverbandvorsitzende der FDP, Andreas May, am Sonntag in Eberstadt zum geplanten Kreiselneubau an der Reuterallee Stellung.


Aus Kreisen der Eberstädter CDU war bekannt geworden, dass im Zuge des Kreiselbaus eine Öffnung der Katharinenstraße für beide Fahrtrichtungen in Erwägung gezogen wird.


"Die Belastung der Katharinenstraße mit zweiseitigem Verkehr ist nicht nur unzumutbar für die Anwohner, sondern schlicht unmöglich.", so May weiter. Ein Kreisel dürfe nicht als Einfallstrichter von vermeidbarem Durchgangsverkehr dienen und die Anwohner stärker belasten, als die derzeitige Lösung.

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"Park and Ride" am Ostbahnhof

 

Der Ostbahnhof ist ein kleiner Darmstädter Verkehrsknotenpunkt. Per Bus ist man schnell und im 10-min-Takt in der Innenstadt, per Bahn im Odenwald, Frankfurt oder Pfungstadt.

 

Manch Pendler weiß das auch, umgeht den morgendlichen Darmstädter Verkehrsstress und fährt deswegen von außerhalb zum Ostbahnhof, wo er sein Auto abstellt, um in den ÖPNV umzusteigen............

Doch da erwartet ihn eine pfützenreiche "Park"fläche , die zudem auch noch von wildem Busch- und Baumwuchs eingeengt wird .....und , östlich vom Bahnhof, ein großes Tor, das zum Parken nur am Wochenende  geöffnet ist ....und die Parkstreifen entlang der Erbacher Straße sind schmal und leider nicht unendlich.

 

Ist  d a s  der Anreiz zu Park-and-ride? 

 

Die FDP regt an: Schüttet die Pfützen auf der Parkfläche zu, zieht eine dünne Asphaltschicht auf diese Fläche, stutzt die Sträucher und schafft so Parkraum!

 

Und mit dem Parkplatzbesitzer östlich vom Ostbahnhof kann man doch reden, ob er das Gelände auch an den  Werktagen frei gibt (die Haftung  möge beim Autobesitzer bleiben) .

 

Fazit: So könnten wesentlich mehr  Autos am Ostbahnhof parken, sich die Pendler im Bus - und Bahn erholen.....und auch die Anwohner der Erbacher Str. wären glücklich.....

 

Also: park-and-ride mit ÖPNV !.....und für die, die das"ride" wörtlich nehmen wollen und aufs Fahrrad steigen möchten, könnte heag-mobilo vielleicht in Verbindung mit der Bundesbahn das System "Call a Bike" erweitern und in Zusammenarbeit mit dem Fahrradgeschäft im Ostbahnhof einen Fahrradverleih anbieten, nach dem Motto: "Nur Genießer fahren Fahrrad und sind immer pünktlich da"

 

Diese Schritte müßten doch möglich sein ?!

 

dr. ursula blaum

 

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Hundesteuer ist Wegelagerei

Hundesteuer

Warum zahlen Hundebesitzer überhaupt Hundesteuer?

Seit die Hundebesitzer, innen die Hinterlassenschaften ihrer geliebten  Vierbeiner eintüten müssen (was sie ja  meisten tun), gibt es keinen sachlichen Grund mehr für die Hundesteuer.

 …..Und, was die „Straßenbenutzung“ angeht: da müssten die Kommunen auch Steuer für Katzen, Kinderwagen und Eichhörnchen einführen ( zumal die letzteren oben drein illegal Bäume pflanzen )

 

Nun haben wir uns mit der Hundesteuer als solche vielleicht abgefunden, aber, da ist nun der Darmstadter Magistrat so auf den Hund gekommen, daß er diese Steuer um 40% erhöhen will!

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Neubau Rathaus

Darmstadt - BLUM: Koalition macht konzeptionslose Schönrechnerei zum Fundament ihrer Entscheidungen

Als konzeptionslose Schönrechnerei kritisiert der FDP-Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Leif Blum die von der Magistratsmehrheit beschlossene Vorlage zum Neubau eines zentralen Rathauses. "Auf dieser Grundlage kann eine seriöse Entscheidung zu diesem Thema nicht getroffen werden.", bemängelt Blum.

Schon bei der Berechnung des Flächenbedarfs sei völlig unklar, auf welcher Grundlage die Annahme basiere, man könne die benötigten Flächen um ein Drittel reduzieren. "Dies kann nur durch einen massiven Verwaltungsumbau möglich werden. Hierzu liegt jedoch bisher keinerlei Konzept vor.", so Blum. Auch sei es wenig seriös, die möglichen Maximalkosten zur Grundlage der Projektentwicklung zu machen. Sinnvollerweise müsse nach Ansicht der FDP eine Bedarfsanalyse an die Funktionalität des neuen Gebäudes am Anfang des Planungsprozesses stehen. "Zu guter letzt werden in der Kostengegenüberstellung von Neubau und Status Quo die Abschreibungen für den Neubau völlig ausser Acht gelassen. Dies widerspricht jedoch jeder betriebswirtschaftlichen Methodik und stellt die Rentabilität eines Neubaus nachhaltig in Frage.", erklärt Blum weiter.

"Die Koalition verfährt bei diesem so zentralen Projekt ihrer Amtszeit augenscheinlich nach dem Pipi-Langstrumpf-Prinzip (ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt). Ich habe große Zweifel, ob der Koalition tatsächlich an einer ergebnisoffenen Debatte gelegen ist, da offensichtlich die Standortfrage abschließend entschieden ist.", so Blum abschließend. Dennoch wolle sich die FDP in den angekündigten Runden Tisch konstruktiv einbringen.

 

Leif Blum

Abwassergebühren sollen steigen

 

FDP-Bessungen

 

Der Magistrat der Stadt Darmstadt denkt darüber nach, die Abwassergebühren um etwa 10% zu erhöhen. Die Erhöhung kann nötig werden, weil der seit etwa 200 Jahren

unterirdisch fließende Darmbach von der Kanalisation getrennt und an die Oberfläche geholt werden soll. Die Stadt muss dann für die Reinigung des Darmbach-Wassers nichts mehr bezahlen, aber der Käranlage entgehen Einnahmen in Höhe von etwa 2 Mio Euro,

die durch die Erhöhung der Abwassergebühren für die Bürger ausgeglichen werden müssen.

Das Ganze hat den schönen Titel

"Offenlegung des Darmbachs".

 

Wie die Offenlegung des Darmbachs aussehen könnte, ist an der "Darmbachrinne" vor dem Kongresszentrum zu besichtigen.

Man hofft zwar, dass diese Rinne nach der Offenlegung das ganze Jahr Wasser führen wird, aber es gibt darüber keinerlei gesicherte Zahlen.

Was uns in trockenen Sommermonaten erwarten wird ist nicht bekannt.

 

Damit die Stadt ihre Wassergebühren auf die Bürger verlagern kann, müssen aber zuerst einmal 7 Mio Euro investiert werden. Diese Zahl wurde auf Basis einer Planung aus dem Jahr 2003 berechnet. Sie bezieht sich auf ein Ende der Baumaßnahmen in 2017 und ist sicher so realistisch wie die ursprüngliche Schätzung für den Berliner Flughafen.

 

Bei einem anderen Großprojekt der Stadt hat der OB die Notbremse gezogen.

Der geplante Rathausbau ist ihm offenbar zu groß, zu unübersichtlich und zu riskant geworden und er hofft jetzt, ihn durch einen "Bürgerentscheid" entsorgen zu können.

Es bietet sich an, bei diesem Wahlgang gleich mit über die Offenlegung des Darmbachs

zu entscheiden. Im anderen Fall wird es noch jahrelange unerfreuliche Diskussionen

über dieses Thema geben.

 

Bruno Winkel

 

Wahl ohne Sonntag

Bretterkiste
Bild: lichtkunst.73 / pixelio.de

Nein, ein Sonntags-Wahlgeschenk (sonst immer den Wählern vor der Wahl versprochen) gab es wohl bei den vergangenen Wahlen für keine Partei. Für die FDP schon gar nicht. Denkzettel wäre wohl der richtige Begriff. Intern kann man in der FDP nun netterweise alles auf die (bald: ehemaligen)  Kollegen im Bund schieben. Diese können die CDU belasten, die vielleicht die CSU und so weiter.   Vergessen wir das. Was bleibt, ist eine Kiste Aufgaben. Unerledigte, und solche, die jetzt noch dazu gekommen sind. 

 

Wir sind und bleiben jedenfalls überzeugte Liberale, die bei ihren Entscheidungen für die Bürger/innen immer auch an das Gemeinwohl denken. Denn Freiheit ohne persönliche Verantwortung, Chancengleichheit für den "Anderen" und Brüderlichkeit, das gibt es nicht und konnte es in einer dauerhaften und erfolgreichen Demokratie nie geben.  Und das wollen wir auch deutlicher als bisher an Land und Bund weiterreichen. 

 

Reinhard Hund

Darmstadt und seine Verbote

Radweg mit Radfahrverbot. Bild: R. Hund
Radweg mit Fahrverbot. Bild: R. Hund

Wasch' mir den Pelz aber mach' mich nicht nass

 

Ja, so ein Politiker in Darmstadt hat es wirklich schwer. Vor allem, wenn er "grün" ist und regeln will, was sich (nicht) regeln lässt. Der Leidtragende ist in der Wilhelminenstraße der Radfahrer. Ihm wird dort kurz vor Ziel der Weg in die Stadtmitte ("City") und nach Langen gewiesen. Nur Radfahren, das darf der Radfahrer dort nicht. Egal ob rot, gelb, grün, schwarz oder andersfarbig angezogen. 

 

Aber die Grünen versprechen ja Veränderung. Darf wirklich hoffen, wer dem Versprechen glaubt?

 

ps Soweit bekannt, will die Koalition nun die Zimmerstraße zur Radfahrerstraße deklarieren. Und so die Radlerinnen und Radler davon abhalten, die Wilhelminenstraße hinunter zu brausen. Ob der 1/3 Kilometer Umweg über Kopfsteinpflaster wirklich angenommen wird?

 

FDP setzt sich für den Erhalt von Minijobs ein

Miniobs erhaltenFDP will

FDP will Minijobs erhalten

 

Für den Fall ihrer Wahl sagen Rote und Grüne Minijobs den Kampf an. Dieser Plan bedroht eine unverzichtbareEinkommensquelle für Studentinnen undStudenten, Rentner, Hartz-IV-Empfänger und Zuverdiener.

 

Minijobs sind kein Ersatz für einen vollwertigen Beruf,aber der große Teil der Minijobber ist in Umfragenmit der Beschäftigungssituation zufrieden. Diefaktische Abschaffung der Minijobs würde ihnenVerdienstmöglichkeiten rauben.

 

Doch Minijobs sind mehr als nur Einnahmequelle.Für viele junge Menschen sind sie ein erster Einstiegin die Erwerbstätigkeit. Minijobs ermöglichenes vielen Älteren, den Fuß in der Arbeitswelt zu behaltenund weiter am sozialen Arbeitsleben teilzuhaben.Die Studentenschaft nutzt sie für erstepraktische Erfahrungen im späteren Berufsumfeld.

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Darmstadt baut ein Rathaus

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Rechtswidrige Plakatierung der SPD stößt Bürger vor den Kopf

Illegal aufgestelltes Plakat der SPD

Eberstadt.- "Offenbar nehmen es die Genossen in Darmstadt mit den gemeinsamen Regeln zur Wahlkampfplakatierung nicht so genau." kommentierte der Vorsitzende der FDP-Eberstadt, Andreas May, die rechtswidrige flächendeckende Plakatierungsaktion der SPD von diesem Wochenende.

Die Regeln zur Sondernutzung der Darmstädter Straßen erlauben Wahlplakatierung frühestens 6 Wochen vor der Wahl.

 

"Natürlich sind Wahlplakate ein unerlässlicher Bestandteil des demokratischen Meinungsbildungsprozesses. Dennoch stellen sie eine optische Beeinträchtigung des Stadtbilds dar. In solchen zweischneidigen Fragen ist es bewährte Praxis, durch Aufstellung und Einhaltung gemeinsamer Regeln eine ausgleichende Abwägung zwischen den Interessen zu treffen." 

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Asbestfund an der Felsnase darf Verkehr nicht lange behindern

Bagger

Eberstadt.- "Der Fund von natürlichem Asbest darf den Verkehr an der Felsnase nicht unnötig behindern.", forderte heute der Vorsitzende der FDP-Eberstadt, Andreas May. 

Zuvor war bekannt geworden, dass die Vollsperrung der B426 noch für 2 Wochen fortgesetzt wird. Danach soll auf einspurige Verkehrsführung umgestellt werden. Der Zugang zur Christophorus-Schule wird zum Ferienende wieder möglich sein.

Weitere Untersuchungen sollen den Einfluß des Asbestfunds auf das Bauvorhaben klären.

 

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Regulierungswut, Verbotswut, Kontrollwut

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FDP will Vollsperrung der B426 an der Felsnase vermeiden

Kartenausschnitt Felsnase

Eberstadt - "Die Vollsperrung der B426 an der Felsnase führt zu gravierenden Problemen mit dem Berufspendlerverkehr. Obwohl die für 6 Wochen geplante Vollsperrungsphase auf den Beginn der hessischen Sommerferien gelegt wurde, bilden sich auf den Umfahrungsrouten lange Staus. Das hat man im Verkehrsministerium wohl unterschätzt", beurteilt der Ortsverbandsvorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, die Situation.

 

Die Vollsperrungsphase wurde eingerichtet, um die Einrichtung der Baustelle zu vereinfachen. Während der Bauzeit soll die Straße einspurig nutzbar sein.

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Taksim-Platz liegt nicht in Eberstadt

Taksim Platz
Aushang am Gelände des geplanten Lebensmittelmarkts

Eberstadt - Mit Entsetzen und Unverständnis kommentierte der Vorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, heute die am Gelände des geplanten Lebensmittelmarktes in Eberstadt angebrachten Aushänge.

 

"Das von den Aushängern gezeichnete Bild stellt eine grobe Verkehrung der Tatsachen dar. Offenbar wird hier zugunsten einseitiger Interessen endgültig von einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema Abstand genommen.

Die beabsichtigte Assoziation mit Polizeigewalt, Undemokratie und Willkür ist unerträglich, unhaltbar und unverschämt. Den Verbreitern dieser Botschaft fehlt es offenbar an elementarem Verständnis demokratischer Vorgänge. Hier wird Politik gemacht nach dem Verfahren: Wer am lautesten schreit bekommt Recht. So können und dürfen wir nicht mit Themen umgehen, die alle Teile unserer Gesellschaft betreffen."

 

 

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Und ab in den Weltraum - Querelen beendet

Europaviertel - KiTa eröffnet: In einem der "space-igsten" Gebäude Darmstadts, dem "Space 20" wurde heute die KiTA "SpaceWichtel" eröffnet. In Nachbarschaft von Europaviertel und ESOC ist eine moderne Kindertagesstätte entstanden, die schon jetzt ihren international geprägten Schützlingen viel Spaß bietet und spielerisch Wissen vermittelt.

 

Moderne Räumlichkeiten und ein sehr engagiertes Team sorgen ganz offensichtlich dafür, dass die Einrichtung schon nach kurzer Zeit ein Erfolg ist. Dieser stand noch im Mai 2012 sprichwörtlich "in den Sternen", denn die Stadt beharrte auf Gemeinnützigkeit des Trägers. "Eine Entscheidung, die wir nie verstanden haben und die den dort Beschäftigten auch keine Vorteile bietet", so Reinhard Hund, Vertreter der FDP im Europaviertel. "Die entstandene Verzögerung wurde zwar weitestgehend wieder aufgeholt, war aber aus unserer Sicht völlig unnötig". Mit viel Engagement eines neuen Trägers aus der Landeshauptstadt gelang es innerhalb eines Jahres, die KiTa an derselben Stelle wie ursprünglich geplant zu eröffnen.

 

Bild und Autor: Reinhard Hund

 

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Kita in das Pfarrhaus: "Das nicht zu tun, wäre fast ein Verbrechen"

Das Pfarrhaus soll in eine Kita umgewandelt werden
Pfarrhaus in Eberstadt-Süd

Eberstadt. - "Die Einrichtung einer Kindertagesstätte im leer stehenden Pfarrhaus fördert die Attraktivität des Stadtteils nachhaltig. Die FDP unterstützt das Vorhaben. Der Betreuungsbedarf ist bereits jetzt groß und wird in naher Zukunft durch die Neunutzung des Klinikgeländes als Wohnraum steigen. Auch die Privatwirtschaft braucht Betreuungsplätze. Zu nennen ist hier zum Beispiel die KAO-GmbH mit ihrem neuen Standort in Eberstadt." sagte der Vorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, am Samstag beim Besuch des Gemeindefestes der evangelischen Kirchengemeinde Eberstadt-Süd.

 

Kirchenvorstandsmitglied Peter Grünig hatte bei einem Rundgang durch das Gemeindezentrum für die Pläne der Gemeinde zur Umwandlung des alten Pfarrhauses in eine Kita geworben. Die Gemeinde möchte das Pfarrhaus baulich aufstocken und modernisieren. Es sollen bis zu 50 Kinder (Ü3) aufgenommen werden können.

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Stunden bei FRA, der Drehscheibe der Kontinente, mal ganz anders

Besucher bei FRAPORT

20. Juni 2013: Nicht jeder Tag ist wie der andere...

 

Unter der fach- und sachkundigen Führung von UKM-PK (steht für politische Kommunikation) der Fraport AG, hier in Person von Frank Cornelius, und dem Organisator Martin Beck, wurde der FDP-Kreisverband Darmstadt ermöglicht, eine Vielzahl von Ereignissen und Eindrücken von einem Weltflughafen aufzunehmen.

 

Zuerst gab Herr Cornelius vor 18 interessierten FDP-lern und Gästen einen Einblick in die bisherigen wie auch noch künftigen Bauaktivitäten am Standort FRA.

 

Mit eindrucksvollen Zahlen und Bildern wurden die notwendigen Investitionen begründet und erläutert. Herr Cornelius sprach der FDP im Hessischen Landtag seine Anerkennung aus, sei Sie doch derzeit die einigste Partei, die sich offen zum Flughafen bekennt.

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Besichtigung der Biogasanlage der Bio-Energie-Erzeugung GmbH Griesheim

„Hier handelt es sich im bundesweiten Vergleich um eine kleine Biogasanlage“ erwähnte Herr Lenhardt, der Geschäftsführer der Bio-Energie-Erzeugung GmbH Griesheim. Auf den ersten Blick machen die zwei Fermenter auf Fachfremde dennoch einen stattlichen Eindruck. Immerhin werden in einem der Fermenter über 1500m³ Substrat vergärt, und ein Behälter nimmt die Größe eines Mehrfamilienhauses ein.

 

Bereits Ende 2007 ging das Projekt in Betrieb und produziert seitdem Strom und Wärme auf Basis von nachwachsenden Rohstoffen. Jährlich erfolgt eine Umsetzung von etwa 5000 Tonnen Maissilage unter Zugabe von Hühnermist in zwei Fermentern zu Biogas mit einem durchschnittlichen Methananteil von 53%. In einem angeschlossenen Blockheizkraftwerk wird aus dem Biogas in einen dafür ausgelegten Gasmotor eine elektrische Nennleistung von 250 KW und eine thermische Leistung von 300KW erzeugt. Der Strom wird in das lokale Netz eingespeist, was sich im Jahr auf eine Gesamtstrommenge von etwa 1890 MWh summiert. Die zusätzlich anfallende Wärme kommt zu einem kleinen Teil der Beheizung der Fermenter zu Gute, die Hauptmenge wird jedoch über ein Wärmenetz den Gebäuden umliegender Höfe bereitgestellt.

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FDP trifft Darmstädter Geschichte

FDP beim Besuch des Darmstädter Friedhofs

Bessungen – Der FDP Kreisverband Darmstadt und der FDP Ortsverband Bessungen hat mit Parteimitgliedern und interessierten Bürgern den Darmstädter Alten Friedhof besucht. Die Führung von Udo Steinbeck stand unter dem Thema „Aufbruch im 19. Jahrhundert“.

 

Herr Steinbeck war in der Lage, in der für ihn typischen Art, die Besucher für die Gräber bekannter Darmstädter zu faszinieren. Viele Verstorbenen sind Namensgeber von Straßen in Darmstadt, ob Heinrich von Gagern, der 1. Präsident der Frankfurter Nationalversammlung von 1848 oder Heinrich Felsing, der Drucker und Kupferstecher, der 1844 das deutsche Turnerzeichen, 4F (frisch, fromm, fröhlich, frei) entworfen hat.

 

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Kleines Wunder - gerne wieder!

Kinder spielen auf dem Europaplatz
Kinder auf dem Europaplatz

Und es geht doch! Nach vielen Beschwerden der Anwohner und sicher auch der Investoren und Arbeitgeber scheint nach Jahren ein kleines Wunder geschehen: Der Brunnen auf dem Europaplatz wurde wieder in Gang gesetzt - und eingeschaltet. Jetzt spielen wieder Kinder auf dem Platz und die Angestellten der Büros bevölkern ihn in der Mittagspause. Vielleicht beruhigt das Wasserspiel ja auch den einen oder anderen, der zu viel Alkohol getrunken hat und dort in der Vergangenheit nach viel Lärm sein Nachtlager eingerichtet hatte.

 

Wir hoffen jedenfalls auf eine nachhaltige Wirkung (die auch die entstandenen Kosten rechtfertigt) und begrüßen die vielen Privatinitiativen, die im und um das Europaviertel und die Waldkolonie das Leben ein bischen lebenswerter machen. 

 

Das nächste Wunder ist schon angekündigt: am 28. Juni wurde die Planung für den angrenzenden Spielplatz vorgestellt - hier gab es in den vergangenen 10 Jahren schon Ideensammlungen (mehrere!) und Unterschriftenaktionen der Anwohner. Im Herbst soll Baubeginn sein. 

 

Reinhard Hund

FDP Eberstadt: "Wir müssen für unseren Stadtteil kämpfen"

FDP zu Gast bei Gari Baldi
Andreas May und Dr. Dierk Molter als Küchenchefs

Die FDP war zu Gast beim Gari Baldi Kochstudio und diskutierte mit Bürgerinnen und Bürgern

 

Eberstadt. - "Ohne Bündelung der Kräfte im Stadtteil können wir Eberstädter unsere Interessen nicht durchsetzten", sagte der Vorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, anlässlich der Gesprächsrunde beim Gari Baldi Abend in Eberstadt Süd.

Peter Grünig und Peter Hünsche hatten unter dem Motto "Multikulturelles Kochstudio Gari Baldi" wieder zum gemeinsamen Kochen und Essen in die Räume der Caritaswerkstatt eingeladen. 

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Schlaglöcher

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FDP fordert Wohnbebauung auf dem Gelände des ehemaligem Minigolfplatzes

Bessungen. - Der Vorstand des FDP-Ortsvereins ist sich einig, dass das Gelände des ehemaligen Minigolfplatzes am Prinz-Emil-Garden zu schade ist, um als neuer Stützpunkt für die Stadtgärtnerei zu dienen.

Für den neuen Stützpunkt der Stadtgärtnerei, der sicher nach der Aufgabe des Standortes im Orangerie Garten von Nöten ist, sollte es doch möglich sein einen Standort zu finden, der nicht gerade eine so günstige Lage für die Wohnbebauung hat.

Nicht nur die Lage am Prinz-Emil-Garten, sondern auch die Verkehrsanbindung mit einer Straßenbahnhaltestelle Ecke Bessunger und Heidelberger Straße prädestiniert dieses Grundstück gerade zu, bebaut zu werden, gab der Ortsvorsitzende Dr. Willy Duckheim zu bedenken.

 

Das Technische Rathaus, eine Schande für die Stadt

Das Technische Rathaus, eine Schande für die Stadt

Bessungen - Jeder der am Technischen Rathaus vorbei geht oder dort ein Anliegen hat, erlebt ein dejà-vu. Die denkmalgeschützten Gebäude erinnern in ihrem Zustand an die DDR: innen seit Jahren in erbärmlichen Zustand, außen ist der Verputz großflächig abgefallen. Selbst die Baudezernentin Frau Lindscheid ist schon in die Innenstadt, in das ehemalige Büro des Stadtrates Dr. Molter, geflüchtet.Schon in einem Gutachten aus dem Jahre 2006 wird zu einer energetischen Sanierung geraten, da sich die Investitionen bei steigenden Energiekosten in weniger als 30 Jahren amortisieren würden. Da die heutige Stadtregierung unter Führung des Grünen Bürgermeisters Jochen Partsch sich zum Ziel gesetzt hat, eine CO2-neutrale Stadt zu erschaffen, wäre eine Sanierung sicher noch wünschenswerter.

 

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Konversion: Konfrontationskurs der Stadt mit BIMA ist fatal

Konversionsflächen in Darmstadt

Eberstadt - Als fatalen Irrweg bezeichnete der Vorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, den Konfrontationskurs der Stadt bei den Verhandlungen mit der Bima.

 

Die zuständige Baudezernentin, Brigitte Lindscheid, hatte eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme angekündigt, durch die notfalls gegen den Willen des Eigentümers Bauland geschaffen werden könnte.

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Ärger am Europaplatz - Stadt und Polizei gefordert

Europaplatz - Razzia
Ärger am Europaplatz

Darmstadt - Am Europaplatz gibt es schon wieder Ärger. Die letzten Baulücken sind geschlossen und hochwertige Geschäftsräume und Wohnungen werden in Kürze bezogen. Doch der Europaplatz verwahrlost zunehmend trotz hoher Investitionen, Reparaturmaßnahmen und bestehender Gefahrenabwehrsatzung der Stadt.

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Unsere Stadt kann schöner werden

Unsere Stadt kann schöner werden
So hat Darmstadt einmal ausgesehen...

Ideen zur Stadtentwicklung

 

Betrachtet man verschiedene Städte, insbesondere im Westen Deutschlands. So kann man deutliche Differenzen in ihrer Urbanität und Attraktivität feststellen. Studentenstädte wie Freiburg, Osnabrück oder Münster werden zumeist mit dem Prädikat besonderer Urbanität und Attraktivität belegt. Dies ist sicherlich zum einen ein Ausfluss ihrer historischen Entwicklung und zum anderen das Ergebnis eines bestimmten aktiven Gestaltungswillens. Insbesondere die zwei letztgenannten Städte weisen historische Parallelen zu Darmstadt auf.

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Minjobs - Rot/Grün bedroht studentischen Lebensunterhalt

SPD und GRÜNE bedrohen studentischen Lebensunterhalt

Eberstadt. - Die Grünen wollen die Verdiensthöhe für Minijobs auf monatlich 100 Euro beschränken. Alle Verdienste darüber sollen abgabenpflichtig werden. Ausnahmen sehen die Grünen nur im "Haushaltsnahen Bereich". Die SPD hat ähnliche Pläne.

 

Damit gefährdet Rot/Grün eine unverzichtbare Einkommensquelle für viele Studentinnen und Studenten. 

 

Jobs an der Uni oder Hochschule ("HiWi" - Hilfswissenschaftliche Mitarbeiter) ermöglichen nicht nur einen Nebenverdienst, sondern geben Studierenden auch die Möglichkeit, Zusatzerfahrungen für die Arbeit im angestrebten Beruf zu erlangen.

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Dr. Dierk Molter: 40 Jahre liberaler Mitstreiter

40 Jahre Liberaler: Dr. Dierk Molter
40 Jahre Liberaler: Dr. Dierk Molter

Eberstadt. - Die FDP hat Dr. Dierk Molter am Dienstag anlässlich der Wahlkreismitgliederversammlung des Wahlkreises Darmstadt-II für 40 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt.

 

Der Vorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, gratuliert und bedankt sich im Namen des Ortsverbands für die bisher geleistete Arbeit und das liberale Engagement:

 

"Dierk hat in den vergangenen 40 Jahren für die FDP Enormes geleistet. Sein Herz gehört der Kommunalpolitik, in die er sich kompetent und sachlich einmischt, um sie mitzugestalten. Seine Fähigkeit, sich konstruktiv auseinanderzusetzen, hat ihn für Bürgerinnen und Bürger, Eltern, Schüler und viele andere zum wertvollen Gesprächspartner gemacht.

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Soziale Stadt - Knappe Kassen dürfen Stadtviertelrunde nicht gefährden

Soziale Stadt wirkt

Eberstadt - Die FDP setzt sich für den dauerhaften Erhalt der der Stadtviertelrunde in Eberstadt-Süd und Kranichstein ein - auch dann, wenn keine Mittel mehr von Bund oder Land fließen.

 

Die Stadtviertelrunde übernimmt die Rolle einer zentralen Koordinationsinstanz, die als Ansprechpartner und für Belange und der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil dient und die Arbeit kontinuierlich und zuverlässig leistet.

 

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FDP will Öffnung des Frankenstein Trails für Mountainbiker

Franknstein Trail wieder öffnen

Eberstadt - Die FDP setzt sich für die Wiederöffnung des Trails am Frankenstein für Mountainbiker ein. Der Trail eignet sich in besonderer Weise für die Nutzung durch Biker, weil er sowohl am Start als auch am Ziel über eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr verfügt. Außerdem ist die Strecke schon seit langer Zeit bei Bikern bekannt und beliebt.


Die Strecke soll durch entsprechende Sicherungen und Regelungen eine Nutzung ohne Gefährdung Dritter ermöglichen.

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Konversionsflächen - wann geht es endlich vorwärts?

Konversionsflächen noch immer nicht nutzbar

Eberstadt - Die Konversionsflächen bieten zur Zeit das größte Wohnraumpotenzial unserer Stadt. Wohnraum ist knapp und es ist Eile ist geboten, denn Darmstadt wird in den kommenden Jahren weiter wachsen.


Die Verhandlungen zwischen der Stadt und dem gegenwärtigen Eigentümer der Konversionsflächen, der BIMA, stecken fest. Die Stadt hat auf Konfrontation gesetzt und ist gescheitert.

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Lebhafte Diskussion beim Themenabend der FDP über neues Waldgesetz

Eberstadt - „Am Runden Tisch der Umweltministerin ist noch viel Detailarbeit zu leisten“ fasste der Vorsitzende der FDP Eberstadt, Andreas May, den Abend über das Thema „Neues Waldgesetz - welche Regeln braucht der Wald“ zusammen.

 

Die FDP hatte zur Podiumsdiskussion in das Haus der Vereine nach Eberstadt eingeladen. Die Podiumsteilnehmer und etwa 60 Gäste diskutierten über den bekannt gewordenen Gesetzentwurf zum neuen Hessischen Waldgesetz und die Ergebnisse des Runden Tisches der Hessischen Umweltministerin Puttrich.

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Ein Lebensmittelmarkt stärkt den Standort Eberstadt

Eberstadt - „Ein Lebensmittelmarkt im Ortskern stärkt das Gewerbe und steigert die Zukunftsfähigkeit Eberstadts“ sagte Andreas May, Vorsitzender der FDP Eberstadt, auf einer Vorstandssitzung anlässlich des geplanten Bauvorhabens an den City-Arkaden. „Der geplante Standort liegt zentral und ist auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln optimal erreichbar. Das Versorgungsangebot verbessert sich und die Wege für viele Eberstädterinnen und Eberstädter werden kürzer. Wir können mit einer erheblichen Anziehungswirkung in den Ortskern rechnen.“

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